Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Nesthäkchen

Martina Rau
Boltenhagener Strasse 44
D - 01109 Dresden

Telefon: 0351-8881494 Fax: 0351-8892930

Mail: nesthaekchen-dd@t-online.de

Web : www.nesthaekchen-dd.de

 

Bankverbindung

Ostsächsische Sparkasse Dresden

BLZ 850 503 00

Konto 412 112 7221

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Finanzamt Dresden II

Steuer Nr. 202 260 03712


USt-IdNr. DE 247974936

 


§ 1 Vertragspartner

Ihr Vertragspartner ist die Fa. Nesthäkchen, Inhaberin Martina Rau.



§ 2 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Martina Rau "Nesthäkchen" und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma "Nesthäkchen" nicht an, es sei denn, "Nesthäkchen" hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Bestellers und vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis.


§ 4 Vorbehalt

Uns bleibt das Recht zu Teillieferungen und Teilfakturierungen (Teilberechnung) ausdrücklich vorbehalten. Falls Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar sein sollte, behalten wir uns vor, diese Dienstleistung nicht zu erbringen und diesbezüglich den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.


§ 5 Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen

Mit der Auftragserteilung bestätigt der Besteller seine Zahlungsfähigkeit bzw. seine Kreditwürdigkeit. Bei allen Geschäften ist von Nettopreisen zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer auszugehen. Mangels abweichender Vereinbarung liefern wir zunächst grundsätzlich gegen Nachnahme oder gegen Vorkasse. Spätere Zahlungsbedingungen werden individuell getroffen. Skonti sind in unserer Kalkulation nicht vorgesehen, daher berechtigt vorzeitige Zahlung auch nicht zum Abzug.
Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in unseren Katalogen, Preislisten, elektronischen Medien und dergleichen sind freibleibend. Unsere Preise gelten grundsätzlich zuzüglich Versandkosten. Unabhängig von der Höhe des Bestellwerts berechnen wir innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,90 € bei Zahlung mit Kreditkarte und Vorauskasse bzw. 12,90 € bei Zahlung per Nachnahme.

Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Accessoires oder Dekorationen.

Durch Unzustellbarkeit oder Verweigerung der Annahme unserer Warenlieferung entstandene Versandkosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Bei Lieferung in das Ausland gelten unsere Preise exklusive Umsatzsteuer. Ausnahme sind Lieferungen innerhalb der EU, sofern der Empfänger bei Bestellung keine USt-ID-Nr. angibt.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Währungsschwankungen oder Preisänderungen der Vorlieferanten eintreten.

Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand von uns zum vereinbarten Liefertermin dem Transportunternehmen übergeben wurde. Ein Liefertermin kann sich auf Grund von zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unvorhersehbaren Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung von behördlichen Genehmigungen, Arbeitskämpfe, Rohstoffmangel etc., verschieben. Eine Schadensersatzpflicht unsererseits für die verzögerte Lieferung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Sie erhalten von uns bei Lieferverzögerung eine Information mit dem Lieferstatus.

Sind zur schnelleren Abwicklung Teillieferungen erforderlich, entstehen dem Besteller dadurch natürlich keine Mehrkosten. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei der Zahlung per Nachnahme müssen Liefer- und Rechnungsadresse identisch sein.


§ 6 Zahlungsverzug

Unsere Forderungen werden an dem auf der Rechnung ausgewiesenen Datum zur Zahlung fällig. Aufgrund einer Mahnung, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, spätestens jedoch
30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit geraten Sie in Verzug. Ihre Geldschuld ist während des Verzugs mit 5 % p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verzinsen. Die Geltendmachung weiteren Schadens durch uns ist nicht ausgeschlossen. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen berechtigt uns Leistungen und Lieferungen zu verweigern.
Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Bestellers ist nur statthaft, wenn es sich um rechtskräftig festgestellte oder unsererseits nicht bestrittene Gegenansprüche handelt.
Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.


§ 7 Gefahrtragung bei Auslieferung der Waren

Der Gefahrenübergang erfolgt bei Lieferungen von uns mit dem Verlassen, bei Rücksendungen an uns mit der Annahme der Sache in unserer Firma „Nesthäkchen“ Dresden.


§ 8 Gewährleistung, Haftung

Die gelieferte Ware muss von Ihnen unmittelbar nach Empfang auf Vollständigkeit und Mängel überprüft werden. Erfolgt innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware keine Rüge, gilt die Ware als genehmigt. Im Gewährleistungsfalle behalten wir uns das Recht zu zweimaliger Nachbesserung jeweils innerhalb einer Frist von 14 Tagen vor. Schlagen beide Nachbesserungsversuche fehl, haben Sie das Recht, Wandelung oder Minderung zu verlangen.
Die in den Beschreibungen veröffentlichten Merkmale sind keine zugesicherten Eigenschaften im Rechtssinne. Druckfehler und Irrtümer sowie auch kurzfristige Preisänderungen können leider niemals ausgeschlossen werden. Ist im Einzelfall von uns eine besondere Eigenschaft der Ware zugesichert worden, erstreckt sich die Haftung aus dieser Zusicherung nicht auf Mangelfolgeschäden, die nicht von dieser Zusicherung umfasst sind. Unsere Haftung ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß nach Kenntnis aller damaligen Umstände vernünftigerweise zu rechnen war.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, u. a. für mittelbare Schäden, für Mangelfolgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.
Als Kaufmann im Sinne des HGB müssen Sie die gelieferte Ware unmittelbar nach ihrem Erhalt auf Unversehrtheit und Vollständigkeit prüfen. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Ware nicht einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Annahme. Gewährleistungsanspruche werden auf ein Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung gilt eine angemessene Frist als vereinbart. Auf sämtliche Restposten und Gebrauchtware gewähren wir, wenn nicht anders angegeben, 10 Tage übernahme-Garantie, ansonsten verkaufen wir unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung oder Garantie. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller treten wir ab.
Sollten innerhalb der Gewährleistungsfrist an der gelieferten Ware Mängel auftreten, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, schicken Sie ein


Telefax an 0351 8892930
oder schreiben eine
Email an nesthaekchen-dd@t-online.de .

Wir besprechen dann mit Ihnen das weitere Vorgehen.


§ 9 Rücktritt vom Kaufvertrag

Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Das gilt nicht, soweit der Verkäufer eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und aller unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hinweise teilt der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung verlangen, ob er zurücktritt oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Erklärt sich der Verkäufer nicht unverzüglich, kann der Käufer zurücktreten. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten - innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Verträgen - in Verzug ist.


§ 10 Warenrücknahme

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, Mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform und frühestens mit Eingang der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf oder die Warenrücksendung sind zu richten an:

Martina Rau
Firma Nesthäkchen

Boltenhagener Strasse 44
01109 Dresden / Deutschland
Telefon: 0351 - 8881494 Fax: 0351 – 8892930

In Betracht kommt nur Ware in ordnungsgemäßem, verkaufsfähigem Zustand, bei der es sich nicht um Sonderanfertigungen bzw. -bestellungen handelt.
Gegen Rückgabe der Ware erhält der Käufer eine Gutschrift in Höhe des Warenwerts, abzüglich der für die Lieferung angefallenen Versandkosten.


§ 11 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z.B. eine erhaltene Nutzungsgebühr für den Gebrauch der Sache) herauszugeben. Können Sie die gelieferte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, etwa wie Sie Ihnen in einem Ladengeschäft möglich wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware pfleglich behandeln und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen könnte.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

§ 11a Auslandsrücksendungen

Bei Rücksendungen der Ware aus dem Ausland trägt das Retourenporto der Kunde.

§ 11b Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.



§ 12 Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung

Bis zur vollständigen Bezahlung und zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus den geschlossenen Verträgen verbleibt ausgelieferte Ware in unserem Eigentum. Die Vorbehalts-ware darf nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden. Sie treten uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ab.

Sie sind nicht zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware berechtigt, bevor unsere Forderungen vollständig beglichen wurden. Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware müssen Sie für die Wahrung unserer Rechte Sorge tragen und uns unverzüglich benachrichtigen. In einem solchen Fall und bei Zahlungsverzug haben wir das Recht zum Betreten der Räume des Erwerbers, um im Rahmen der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware an uns nehmen zu können.


§ 13 Datenschutz

Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung der uns im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses, soweit dies zur Durchführung oder Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Sie erteilen ferner Ihr Einverständnis damit, dass wir die erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes bis zu einem etwaigen schriftlichen Widerruf durch Sie nutzen und weitergeben dürfen.


§ 14 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Dresden.


§ 15 Anwendbares Recht

Alle mit uns geschlossenen Verträge und ihre Durchführung unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Das Einheitliche Kaufgesetz (EKG) und das Einheitliche Vertragsabschlußgesetz (EAG) ist ausgeschlossen, soweit zulässig.


§ 16 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird der Firmensitz der Fa. Nesthäkchen vereinbart. Wir behalten uns jedoch vor, ggf. auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.


§ 17 Salvatoresche Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages.